Gesetze / Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
SGB IX§ 5 Leistungsgruppen
Stand: 10.06.2019
Zur Teilhabe am Leben in der Gesellschaft werden erbracht:
Wird zitiert von 281 Entscheidungen zu § 5 SGB IX →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- LSG Baden-Württemberg, 13.09.2023 – L 8 AL 3484/21Zitiert von 1
- LSG Baden-Württemberg, 16.06.2020 – L 11 KR 2883/19Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - elektronisches Rollstuhlzuggerät - mittelbarer Behinderungsausgleich - Erschließung des Nahbereichs - Vorversorgung mit Aktivrollstuhl und Handbike mit elektrischer Unterstützung - kein Anspruch auf Versorgung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- SG Koblenz, 26.08.2013 – S 8 KR 355/13
- VG Saarland Saarlouis, 22.02.2006 – 10 K 45/05Zitiert von 1
- SG Magdeburg, 08.08.2023 – S 33 KR 287/22
- VG Stuttgart, 28.04.2020 – 9 K 5941/19
Zuletzt entschieden
- OVG Saarland, 25.02.2026 – 1 A 169/23
- LSG NRW, 05.02.2026 – L 9 SO 127/24
- BSG, 28.01.2026 – B 1 KR 20/24 RKrankenversicherung - Ruhen der Leistungsansprüche - Freiheitsentzug - Zurückstellung der Strafvollstreckung wegen einer stationären Suchtrehabilitationsbehandlung
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 5 SGB IX zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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18.04.2019 Ausfertigung
§ 5 geändert durch Artikel 4 1. 1. 2020 des Gesetzes vom 18. April 2019 (BGBl. I 473)
BGBl. 2019 I S. 473
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.